Presseerklärung der Bunten Linken zur Oberbürgermeisterwahl.
B u n t e L i n k e
StadträtInnen und Sprecherinnenrat
Presseerklärung der Bunten Linken zur OB-Wahl
Wenn Wähler*innen keine Wahl haben, nimmt die Demokratie Schaden. Die Bunte Linke bedauert, dass bei der OB-Wahl nur ein ernstzunehmender Kandidat antritt.
Am 16. Oktober hat die Bunte Linke mit der Unterstützung der Grünen im Gemeinderat einen Sachantrag zu TTIP/CETA eingereicht.
Der Gemeinderat möge beschließen:
Resolution des Heidelberger Gemeinderates zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP)
"TTIP, CETA, TISA: Sargnägel der Demokratie?": Podiumsdiskussion am Mi., 8. Oktober, um 19:30 Uhr, in die Volkshochschule Heidelberg.
Im Rahmen des europaweiten Aktionstages gegen TTIP am Sa., den 11. Oktober findet am Bismarckplatz um 12 Uhr eine Kundgebung statt, organissiert durch das Heidelberger Bündnis gegen TTIP.
Zusammen mit anderen Organisationen startete die Bunte Linke ein lokales Aktionsbündnis gegen TTIP/CETA. Das Bündnis versteht sich als Teil einer EU-weiten Bürgerinitiative, und ruft weitere lokale/regionale Gruppen und Organisationen zur Teilnahme auf.
Im Gemeinderat kommt das Freihandelsabkommen TTIP auf Initiative der Bunten Linken auf die Tagesordnung.Hier der Text des Antrags, der von den Grünen unterstützt wird.
Bunte Linke Heidelberg. Bündnis für Demokratie, Solidarität, Umwelt und Frieden