Bunte Linke Heidelberg

 

Bündnis für Demokratie, Solidarität, Umwelt und Frieden

 


Aktuelle Meldungen


Haushaltsanträge der Bunten Linken

Für den Doppelhaushalt 2017/2018 stellen wir Anträge zum Abbau der Neuverschuldung und für mehr sozialen Wohnungsbau im städtischen Eigentum. Wichtig ist uns die Einführung von Erbpacht für alle noch verfügbaren Konversionsflächen. Im Bereich Armutsbekämpfung, Beratung, Prävention usw beantragen wir Personalkostenzuschüsse generell an Tarifabschlüsse anzupassen.

Freitag, Dezember 9, 2016

Verschuldung und kein Ende!

Trotz jetzt sehr guter konjunktureller Gesamtlage sieht der Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters neue Schulden von 57 Mio € (knapp 10% des Jahresetats) vor, Endstand 2018 dann 228,7 Mio €. Und das bei schon geplanten Projekten wie Konferenzzentrum, Großsporthalle, etlichen Infrastruktur maßnahmen und Ankauf und Entwicklung der Konversionsflächen. Dafür sind noch weit über 100 Mio € nötig, wenn auch teilweise erst nach 2018.

Mittwoch, November 23, 2016

Trümmergrundstück Königstuhl-Hotel

Seit zwei Jahren befindet sich das Königstuhl-Hotel in diesem Zustand. Es steht in einem Naherholungsgebiet. Von dort hat der Besucher einen schönen Blick auf Altstadt, Neckartal und Rheinebene. Die Stadt muss sich in solchen Gebieten direkten Einfluss auf die Entwicklung sichern, durch Eigentum und Verpachtung, notfalls durch Bebauungsplan und Erlass eines Baugebotes nach § 176 Baugesetzbuch .

Mittwoch, November 23, 2016

Die Wallonie ist überall in Europa

… die meisten dürfen aber in Europa nicht direkt mitreden. Hier eine Karte der Städte und Regionen, deren Bürgermeister und lokale Parlamente sich offiziell gegen TTIP und CETA ausgesprochen haben: www.ttip-free-zones.eu.

Dienstag, November 8, 2016

Die Blumenstraße zurückerobert

Endlich haben Eltern und Kinder ernst gemacht und in der Weststadt eine „Spielstraße“ für kurze Zeit zurückerobert. Heidelberg sollte sich ein Beispiel nehmen an Barcelona: Quartiere nicht nur für den Durchgangsverkehr sperren, sondern die Straßen auch bewohnbar machen. Heidelberg sollte sich ein Beispiel nehmen an Barcelona: Quartiere nicht nur für den Durchgangsverkehr sperren, sondern die Straßen auch bewohnbar machen.

Freitag, Oktober 28, 2016

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