Friede ist eine Tugend, eine Geisteshaltung, eine Neigung zu Güte, Vertrauen und Gerechtigkeit. Baruch von Spinoza 1632-1677
Auch wenn diese Sichtweise in der aktuellen Weltlage weit aus dem Fokus geraten ist, macht es Sinn unsere Gedanken immer wieder aktiv dahin zu bewegen. In der gemeinderätlichen Arbeit ist mehr Frieden in diesem Sinn bei der Abwägung des eigenen Abstimmungsverhaltens und
Den Bau einer Biogasanlage haben wir schon gefordert, als die Kompostierungsanlage gebaut wurde. Allerdings nicht mit einem privaten Investor, sondern durch den Abfallzweckverband. Die Rechnungshöfe beurteilen ÖPP-Modelle sehr kritisch und haben zwei Leitsätze: Projekte, die die öffentliche Hand konventionell nicht finanzieren kann, darf sie sich ebenso wenig über ÖPP leisten. Die Wirtschaftlichkeit eines Projekts muss über die gesamte Laufzeit
Dieser 3. Aspekt ist Schwerpunkt unserer Gemeinderatsaktivitäten. Wir setzen uns konsequent ein für Klimaschutzmaßnahmen, Ausbau erneuerbarer Energien und die Verkehrswende, ohne den klassischen Umweltschutz zu vernachlässigen. Wir fordern und unterstützen Maßnahmen zur schnelleren Zielerreichnung, z.B. CO2 -neutrale Fernwärme, Wärmewende generell, Fotovoltaik- Ausbau und Windkraft wo
… sollen Autofahrer außerhalb der Städte zum Umstieg auf den ÖPNV bewegen, um die Innenstädte vom Autoverkehr zu entlasten. Für Heidelberg heißt das: Sie sollten dort entstehen, wo der Autofahrer aus dem Umland das erste Mal auf ein leistungsfähiges Nahverkehrssystem trifft. Die Planungen für ein Parkhaus für 1500 oder gar 4000 Stellplätze am S-Bahnhof Pfaffengrund-Wieblingen stellen nun gerade das Gegenteil dieses Konzeptes dar. Das Parkhaus steht mitten in der Stadt. Das
Als „Solidarität“ verstehen wir das Eintreten aller Menschen füreinander, auch in die Zukunft gerichtet (Generationengerechtigkeit) und über die Stadtgrenzen hinaus (internationale Solidarität). Solidarisches Handeln muss Entscheidungsgrundsatz sein und zu Maßnahmen zur Beseitigung von sozialer Ungleichheit führen, beispielsweise:
... müssen die Aufenthaltsqualität für die Bewohner verbessern und die dürfen nicht „verkehrstechnisch“ eingerichtet werden. Hilfreich sind „Veranstaltungen“ zur Probe bei denen die Wirkung von Möblierung und Bepflanzung ausprobiert werden kann.
Bürger und Betroffene werden nicht nur informiert – sie entscheiden mit:
› Bezirksbeiräte sollen z.B. auch Prioritäten von im Stadtteil geplanten Maßnahmen verschieben dürfen (Gemein- derat verpflichtet sich zur Übernahme der Ergebnisse)
› Mehr direkte Demokratie (z. B. ratsinduzierte Bürgerentscheide zu Großprojekten)
Wieder ist ein Sommer (fast) vorbei und der kommunalpolitische Alltag beginnt. Da im nächsten Jahr Kommunalwahl ist, steht damit gleichzeitig der Wahlkampf an. Bunte Linke - Bündnis für Demokratie, Solidarität, Umwelt und Frieden - das ist seit unserer Gründung 2004 Motto und Programm für unsere Arbeit im Gemeinderat. Wir werden dort auch weiterhin themen- und faktenorientiert agieren. Anregungen und Mitarbeit in diesem Rahmen sind herzlich
