Frieden
Flüchtlingselend beenden!
fordern das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt auf: Genehmigt die Reise jetzt! Wir haben Platz! 08.04.2020 |
Hetze, Hass, Gewalt
und im nächsten Haushalt ablesbar aktiver werden für mehr Respekt und menschliches Miteinander auf allen Ebenen. 04.03.2020 |
Ostermarsch 2019Ostermarsch Rhein-Neckar 2019 Abrüsten statt Aufrüsten! Fluchtursachen beseitigen ‒ Kriege beenden! Themen: 05.04.2019 |
Atomwaffen
Als mich Renate Wanie fragte, ob ich beim diesjährigen Ostermarsch einen Redebeitrag übernehmen würde, fiel mir spontan der erste Ostermarsch ein, an dem ich teilgenommen habe. Es war 1963. Im Gegenteil: Die beiden großen Atomwaffenstaaten befinden sich in einer Phase intensiver Modernisierung ihrer Waffensysteme. Die Atomwaffen der USA sollen generell erneuert werden. Atomwaffen sind mit dem humanitären Völkerrecht nicht vereinbar. Sie richten riesige flächenhafte Zerstörungen an, die überwiegend die Zivilbevölkerung treffen. Die Leiden der Bevölkerung sind unbeschreiblich, sowohl was die sofortige Wirkung, wie was die langfristigen Folgen angeht. Weltweit ist keine Organisation zur wirksamen Krisenintervention fähig. Die Gesundheitsversorgung würde vollständig zusammenbrechen. Als einzige Massenvernichtungswaffen unterliegen die Atomwaffen aber noch keinem expliziten völkerrechtlichen Verbot, wie etwa die biologischen und chemischen Waffen. Zusammen mit dem in Bündnis ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) hat die österreichische Regierung 2014 anlässlich einer Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen in Wien einen Vertrag vorgelegt, um diese Lücke zu schließen. ICAN ist ein Zusammenschluss von fast 500 Nicht-Regierungsorganisationen in 100 Ländern und erhielt für seine Arbeit im letzten Jahr den Friedensnobelpreis.
Zentrale Elemente des Vertrages
Der Vertrag wurde am 20. September 2017 in der Vollversammlung der Vereinten Nationen vorgelegt. Inzwischen haben ihn 57 Staaten unterzeichnet – darunter Brasilien, Chile, Indonesien, Mexiko, Südafrika, Neuseeland. 7 Staaten haben ihn bisher ratifiziert. Wird er von 50 Staaten ratifiziert, tritt er in Kraft. Unser Ziel muss es sein, dass Deutschland diesem Vertrag beitritt. Wir sollten eine lokale Kampagne zur Unterstützung der deutschen Sektion von ICAN starten. Es geht mehr denn je darum "Abzurüsten statt Aufzurüsten!“ Und zwar besser heute als morgen!
Themen: 10.04.2018 |
Fluchtursachen
(Vorgetragen auf der Veranstaltung: Integration von Flüchtlingen in der Weststadt, am 23. Febr. 2016) Die Antwort: Kriege und Hunger Das ist die Folge von Globalisierung, die schon mit dem Kolonialismus angefangen hat und uns jetzt einholt (in dem allein in Afrika fünfzig Millionen Afrikaner verschleppt oder getötet wurden). Wer Kriege säht, wird Flüchtlinge ernten (Daniela Dahn) à Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien; Jemen, Mali, Krieg gegen den Terror etc. ¾ der Menschen in Afrika leben in Armut (trotz vorhandener Rohstoffe), 70% in Arbeitslosigkeit. Dort sind auch die größten Flüchtlingslager, von wo die meisten Flüchtlinge zu erwarten sind. Wenn sie zu uns kommen, nennt man sie Wirtschaftsflüchtlinge und gibt ihnen kein Asyl. Die reichen G8-Staaten nutzen den Kontinent als Produktionsbasis für die Bedürfnisse des westlichen Marktes. Einheimischer Bedarf ist für sie ohne Belang. Sie haben von korrupten afrikanischen Führern hundert Mill. Hektar Land erworben oder langfristig gepachtet, damit multinationale Konzerne Getreide und Mais nicht etwa für die Hungernden verarbeiten, sondern daraus „Biosprit“ für ihre westliche Kundschaft produzieren können. Deutschland ist dabei (Äthiopien).
Das ist Neokolonialismus. Ausländische Investoren werden durch gekaufte Gesetze begünstigt (Land Grabbing). Handelsschranken, die Afrikaner vom globalen Wettbewerb ausschließen. Allein 20 Milliarden Dollar verlieren Afrikaner durch den Agrarprotektionismus der US-Amerikaner, Europäer und Japaner jährlich (das Doppelte der Entwicklungshilfe, die nach Afrika fließt). Millionen bäuerliche Existenzen werden zerstört. Am Ende fallen die sogenannten Geierfonds über die Staaten her, die Kreditschulden billig aufkaufen, um die Länder über private Schiedsgerichte zur Rückzahlung mit Zins, Zinseszins und Verzugszinsen zu verklagen. Sambia, eines der allerärmsten Länder, ist so vom US-Fonds Donegal geschädigt worden, der dabei eine Rendite von 700 Prozent verbuchen konnte. Beispiel für Deutschland aus den Koalitionsverträgen 2009: "Der Zugang zu Rohstoffen und deren verlässliche Verfügbarkeit sind […] unverzichtbare Ziele der Außenwirtschaftspolitik. […] Entwicklungspolitische Entscheidungen müssen die Interessen der deutschen Wirtschaft, insbesondere des Mittelstandes, angemessen berücksichtigen." Mehr Schaden als Nutzen richtete auch die Lieferbindung an, die mit der Gewährung deutscher Entwicklungsgelder bis in die 90er-Jahre verknüpft war. Empfängerländer konnten deshalb nicht weltweit das beste Angebot wählen, sondern mussten deutsche Technik zu deutschen Preisen kaufen. So floss der Großteil der vergebenen Hilfsgelder wieder zurück nach Deutschland. Das hinterließ statt Entwicklung gestiegene Schuldenberge in den Empfängerländern. Deutschland ist da in guter Gesellschaft. Das machen andere Länder auch, aber das macht die Sache nicht besser. Im Grunde haben wir keine Flüchtlingskrise, sondern eine Besitzstandwahrungskrise (so Daniela Dahn im Gespräch mit Jens Wernicke Interview „Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch von Fluchtursachen schweigen“ veröffentlicht in den Nachdenkseiten) Daniela Dahn weiter: „Weltweit sollen die Superreichen über 100 Billionen Euro verfügen. Wenn sie für die Stabilität des Weltgefüges 10% abgeben können sie 90% behalten. Sonst vielleicht nichts. Eben weil das Vergangene nicht vergangen ist. Das Gegenwärtige nicht haltbar. Und das Künftige nicht gesichert. Wollen wir ein solidarisches Gemeinwesen oder Barbarei? Es war eine Lebenslüge zu glauben, ein kleiner Teil der Welt könne auf Dauer in Frieden und Wohlstand leben, während der Großteil in von den westlichen Eliten mitverschuldeten Kriegen, Chaos und Armut versinkt. Dass sich eine Völkerwanderung früher oder später in Bewegung setzen würde, haben wir geahnt. Eigensüchtig haben wir gehofft, es würde später losgehen. Der Krieg gegen den Terror gebiert nur eins: Terror Merkels humane Haltung gegenüber Flüchtlingen gilt als unklug und naiv. Vielleicht sind nur alle naiv, die sich weigern zu begreifen, dass wir einen Point of no Return erreicht haben. Es gibt kein Zurück mehr. Die Flüchtlinge erteilen uns eine Lektion: Wie sehr der Wohlstand im wohlhabenden Westen, gerade auch in Deutschland, auf Kosten anderer geht, wollten wir so genau nicht wissen. Die Unerträglichkeit auf der anderen Seite hat inzwischen ein Maß erreicht, an dem kurzfristig nichts zu ändern ist. Der Kolonialismus holt uns ein. Der Schnee von gestern ist die Flut von heute. Wenn wir nicht ein eingemauertes Land in einem Europa sein wollen, dessen Strände eingezäunt sind, an dessen Grenzen geschossen wird und in dem Orwell´sche Überwachung herrscht, dann müssen wir uns damit abfinden, dass die Wanderungsbewegung nicht aufzuhalten ist.“ (soweit Daniela Dahn) Die massive Flüchtlingsbewegung, die 2015 einsetzte, war ein Resultat der Kürzung der Gelder für das UNHCR (Uno-Flüchtlingshilfswerk) in Libanon und Jordanien. Diese Länder sind erheblich kleiner und ärmer und haben Millionen von Flüchtlingen aufgenommen. Die Menschen haben dort gehungert. Deutschland war an der Kürzung der Hilfsgelder beteiligt. Die Menschen haben sich daraufhin auf den Weg nach Europa gemacht. Jetzt sind sie da und wir haben kein Recht, sie zurückzuschicken. Heribert Prantl: „Man fürchtet die Flüchtlinge nicht wg. ihrer Waffen (sie haben ja keine). Ihre einzige Waffe ist das Asylrecht. Es ist die Waffe der Schwächsten. Man fürchtet sie wegen ihres Triebes: Sie wollen überleben. Also werden sie behandelt wie Einbrecher, weil sie einbrechen wollen in das Paradies Europa. Man fürchtet sie wg. ihrer Zahl „(so Heribert Prantl). Der Abwehrkampf gegen sie hat inzwischen zu einer Ausländerfeindlichkeit in ganz Europa geführt (Frankreich mit Front National, Ungarn, Polen, Pegida und AFD in Deutschland, etc.). Diese Ausländerfeindlichkeit ist wirklich gefährlich!
Es gibt die Diskussion nur über zwei Begrenzungsgründe– die kulturellen und die ökonomischen. „Wir haben noch nicht begriffen, dass nicht nur die Ausländer sich bei uns integrieren müssen, sondern auf verträgliche Weise auch die Reichen in eine Welt der Armut und des Elends.“ (Daniela Dahn) Ich fordere unsere Politiker dazu auf, endlich den Mut und den politischen Willen aufzubringen, Asylsuchende gem. der Genfer Flüchtlingskonvention zu behandeln anstatt mit unsäglichen Diskussionen die Rechtsextremen zu stärken und unsere Asylgesetze ständig zu verschärfen. (s. Asylpaket II). Im Grunde haben wir gar keine andere Wahl, als diese Herausforderung anzunehmen. Dann schaffen wir es auch! Roswitha Claus ( Sprecherin, Bunte Linke), 23. Februar 2016
Themen: 04.03.2016 |
Mahnwache gegen Überwachungs- und KampfdrohnenAm Sa. 04.10.14 veranstalteten wir (zusätzlich zu unserem TTIP-Protest, s.u.) im Rahmen des globalen Aktionstages gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen https://drohnen-kampagne.de/aktionstag-4-10-2014/ (link is external) von 13 - 17 Uhr auf dem Heidelberger Bismarckplatz eine Mahnwache. http://www.jungewelt.de/inland/mit-drachen-gegen-drohnen-–-auch-mit-80
Themen: 01.10.2014 |
Die Bunte Linke schließt sich Kampagne gegen Atomwaffen an - Presseerklärung69 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki fordern wir: Abschaffung und Ächtung der Atomwaffen jetzt. Atomwaffen - ein Bombengeschäft 69 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki fordern wir: Abschaffung und Ächtung der Atomwaffen jetzt. Der Einsatz von Atomwaffen hätte katastrophale humanitäre Folgen für die ganze Welt. Statt sie international abzurüsten, wie vertraglich zugesichert, wird in ihre Modernisierung und in ihre Trägersysteme investiert. Atomwaffen sind nach der Beurteilung des Internationalen Gerichtshofes völkerrechtswidrig. Wir rufen alle Heidelberger auf, diese Kampagne zu unterstützen: Themen: 08.08.2014 |
Beitrag des Vertreters der Bunten Linken, Arnulf Weiler-LorentzLiebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Pacemaker Marathon, auch ich darf Sie ganz herzlich begrüßen. Für die Stadt Heidelberg hat dies mein Kollege von der Grünen Gemeinderatfraktion schon getan. Ich denke, die Organisatoren Ihres Zwischenhalts hier in Heidelberg haben mich eingeladen, weil im Untertitel des Namens der Bunten Linken auch das Wort „Frieden“ vorkommt und weil wir engen Kontakte zu den beiden Heidelberger Friedensgruppen halten.
Sie haben sich zum 10. Mal eine weite Fahrt durch das Land vorgenommen. Das ist ganz in der Tradition der Anti-Atomwaffen-Bewegung, die schon immer den Protest auch mit körperlicher Anstrengung ins Land getragen hat. Ich erinnere mich noch daran, wie ich 1958 das erste Mal an einem Marsch gegen die atomare Aufrüstung in der Bundesrepublik teilgenommen habe. Der Marsch ging über 25 km, es war drückend heiß und anstrengend. Ich war am Ende ziemlich erschöpft, aber glücklich und stolz, dass ich als 15 jähriger an einem solch wichtigen Ereignis teilgenommen hatte. Dass man die Welt allerdings auch mit Anstrengung nicht so leicht verändern kann, habe ich in der Folge gelernt.
In der vergangenen Woche starb Theodore van Kirk. Van Kirk war der der Navigator der Besatzung des Bombenflugzeuges, die heute vor 69 Jahren die erste Atombombe über Hiroshima abgeworfen hat. Er beschrieb den Anblick nach der Explosion später folgendermaßen: „Die Stadt sah aus wie ein Topf mit schwarzem kochendem Teer“. Von den 250 000 Einwohnern der japanischen Stadt starben 90 000 sofort, weitere 60 000 starben noch im selben Jahr an ihren Verletzungen, vor allem durch atomare Strahlung. Viele 10 000ende starben in den Folgejahren an den Spätfolgen der Strahlenkrankheit. Drei Tage später warf die US-Luftwaffe eine Plutoniumbombe über Nagasaki ab, die ähnliche unvorstellbare Leiden verursachte.
Spätestens mit dem ersten Einsatz von Atomwaffen war die Vorstellung von Krieg und Gewalt als Ultima ratio der Politik ad absurdum geführt. Es war nicht mehr die Frage, ob von Kriegen die Zukunft der Menschheit abhängt, es war die Frage, ob die Menschheit bei einem großen Krieg überhaupt noch eine Zukunft hat.
In der Zeit des kalten Krieges [1947-1971] begann zwischen den Supermächten USA und Sowjetunion und ihren jeweiligen Militärblöcken ein Rüstungswettlauf, der vor allem die Atomwaffen betraf. Zu seinem Höhepunkt betrug die Zahl der nuklearen Sprengköpfen beider Supermächte über 70 000. Inzwischen haben internationale Verträge und die Einrichtung von atomwaffenfreien Zonen zu einer Verringerung dieses Arsenals geführt. Heute wird von 16 000 Sprengköpfen ausgegangen. Diese sind allerdings immer noch ausreichend, die Menschheit vielfach auszulöschen.
Für dieses Gleichgewicht des Schreckens wird ins Feld geführt, sie sei eine politische Strategie zur Verringerung der Wahrscheinlichkeit eines großen Kriegs. Sie beinhaltet aber ein extrem hohes Eskalations- und Vernichtungsrisiko. Mehrfach geriet die Menschheit in der Vergangenheit an den Rand der Katastrophe, weil die Eskalation durch wechselseitige Drohgebärden zu weit getrieben wurde oder weil Raketenstarts oder Flugzeugbewegungen falsch interpretiert wurden. Am dramatischsten war die Situation während der Kuba-Krise, als die UdSSR atomwaffenfähige Mittelstreckenraketen auf der Karibikinsel stationierte.
Europa war und ist von dieser Gefahr in besonderem Maße bedroht,
In Europa waren in den Zeiten des Kalten Krieges mehrer tausend Sprengköpfe gelagerten. Heute wird davon ausgegangen, dass es rund 380 Nuklearsprengköpfe in Europa gibt. Darunter befinden sich auch taktische, die nur zum Einsatz in Deutschland bestimmt sind. Aber auch diese Anzahl von Sprengköpfe würden bei einem Krieg zu einer völligen Verwüstung und Verstrahlung von Europa führen, einmal durch ihrem Einsatz aber auch, weil sie Ziel von Atomwaffen des Gegners sind.
Jede dieser Atomwaffen ist eine zu viel. Jede der weltweiten Sprengköpfe ist einer zu viel. Deshalb fordern Sie, deshalb fordern wir, den Abzug und die Verschrottung der in Deutschland gelagerten Atomwaffen und die weltweite Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen!
Ich wünsche Ihnen, ich wünsche uns, dass Ihr Marathon und das Aktionscamp in Büchel dazu beitragen, das Bewusstsein in Deutschland für diese Fragen zu schärfen und dass sie dazu beitragen, diese Forderungen zu politisch wirksamen Forderung zu machen! Themen: 04.08.2014 |
In Griechenland und an der griechischen Grenze warten immer noch Zehntausende von Kriegsflüchtlingen ohne Schutz vor Gewalt in psychischer und physischer Not auf die Weiterreise auch nach Deutschland. Neu ist die zusätzliche Lebensgefahr in den Lagern durch COVID19. Heidelberg als „Sicherer Hafen“ hat mit Unterstützung des Gemeinderates eine freiwillige Aufnahme weiterer Menschen zugesagt. Es fehlt die Umsetzung. Wir
Redebeitrag von Arnulf Weiler-Lorentz auf dem Ostermarsch 2018 in Heidelberg
Russland scheint neue Mittelstreckenraketen bereitzustellen. Darüber hinaus drohte Puntin im Präsidentschaftswahlkampf mit neuen „unschlagbaren“ Atomwaffen, die Russland entwickle. Es ist unabdingbar, dass die Bundesregierung alles tut, um die etablierten Regelwerke zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland zu sichern und fortzuentwickeln. Es kann nicht darum gehen, den Militäretat zu verdoppel. Es gilt die Friedensbemühungen zu verdoppeln. Ein neuer atomare Rüstungswettlauf würde die Situation erheblich destabilisieren und ungeheure Summen verschlingen, die für andere Aufgaben fehlen, etwa im Bereich der Umwelt- und Klimapolitik und des sozialen Ausgleichs, national und international. Ein solcher neuer Rüstungswettlauf muss unter allen Umständen verhindert werden. Ein zweiter Weg zu „immer weniger Atomwaffen“ liegt in einem völkerrechtlichen Atomwaffenverbot. In den letzten fünf Jahren hat sich der Focus in der Diskussion um die Abschaffung der Atomwaffen verändert. Bisher stand bei der Entwicklung und Implementierung von Nuklearstrategien die nationale Sicherheit im Vordergrund. Seit 2013 hat eine Reihe internationaler Konferenzen stattgefunden, die herausgearbeitet haben, wie dringend nukleare Abrüstung unter dem Gesichtspunkt der humanitären Auswirkungen ist.
Warum verlassen Menschen ihre Heimat, werden zu Flüchtlingen und warum kommen sie ausgerechnet zu uns?