Stadtblattbeiträge

Providenzgarten endlich öffentlicher Park

Mittwoch, Juni 28, 2023

dank der Bürgerinnen und Bürger, der CDU-Altstadt und der Bunten Linke, die sich nachdrücklich für den Erhalt des alten Baumbestandes einsetzten. Geplant war ursprünglich ein größerer Neubau der Kirchengemeinde. Das Projekt wird jetzt mit einem kleineren Bauvolumen umgesetzt und der Garten konnte erhalten werden. Wesentlich zum Gelingen hat eine Spende beigetragen, die die Erbpacht für Jahrzehnte abdeckt, wohl

Finanzen und Prioritäten

Mittwoch, Juni 21, 2023

Die Personalkosten sind einer der größten Ausgabeposten. Jetzt wurde uns ein Mehrbedarf von 7,4 Millionen Euro wegen des Tarifabschlusses nachgemeldet, also noch mehr Schulden. Einsparungen könnten wir über eine Verringerung der Zahl und niedrigere Einstufung der Mitarbeitenden erreichen, beides wäre kontraproduktiv. Es ist sogar eher ein Personalausbau nötig. Die Lösung dieses Problems gleicht einer Quadratur des Kreises und geht nicht nur über

Ja zu einer Verpackungssteuer ...

Mittwoch, Juni 14, 2023

... für vor Ort verzehrte Mahlzeiten und Getränke. Bei ihrem Verzehr fallen erhebliche Müllmengen an, insbesondere an Plastikmüll . Makro- und Mikroplastik gehört nach dem Klimawandel zu den wichtigsten Umweltproblemen. Die Stadt kann eine Gebühr hierbei nur bei To-go-Produkten erheben. Die Bunte Linke hat dies bereits vor Jahren gefordert, als in Tübingen eine entsprechende Satzung beschlossen wurde. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht

Städtischer Haushalt und Genera- tionengerechtigkeit

Mittwoch, Mai 24, 2023

Dieser Haushalt ist mit vielen Unsicherheiten behaftet. Die Tarifsteigerung bei den Beschäftigten ist nicht enthalten. Noch nie war die geplante Neuverschuldung so hoch. Aber manche Ausgaben der Stadt sind nicht aufschiebbar: Klimaschutz erfordert hohe Investitionen in Fernwärme und ÖPNV- Infrastruktur, die hohen Mietpreise vorausschauende Bodenpolitik. Das heißt klare Prioritäten setzen. Großsporthalle und

Haushaltsentwurf Teil II

Mittwoch, Mai 17, 2023

Letzte Woche war hier die stark steigende Verschuldung dargestellt. Lösungsmöglichkeiten prinzipiell: hoch mit den Einnahmen und runter mit den Ausgaben. Jetzt rächen sich die Großprojekte der letzten Jahre. Allein das Konferenzzentrum wird uns jährlich 5,5 Millionen Euro kosten. Mehreinnahmen daraus sind nicht beschrieben. Schmackhaft gemacht wurde das Konferenzzentrum mit positiven Auswirkungen auf die Heidelberger Wirtschaft. Wer gewinnt soll bezahlen:

Haushaltsentwurf

Mittwoch, Mai 10, 2023

1.136 Seiten, 100.000.000 Euro neue Schulden, das sind je Seite 88.000 Euro neue Schulden, in der Summe bis Ende 2024 eine 50%-Steigerung auf 308.500.000 Euro. Dazu kommen noch Verbindlichkeiten der städtischen Gesellschaften und ÖPP-Verpflichtungen. Das Landesamt für Statistik bezieht diese mit ein und weist für Ende 2021 bei einem Landesdurchschnitt von 1.910 Euro je Einwohner für Heidelberg mit 5.996 Euro je Einwohner die zweithöchste Pro-Kopf-Verschuldung auf. Und doch muss

Erhalt der Streuobstwiese und des Gebäudes Kurpfalzring 73

Mittwoch, Mai 3, 2023

Der Naturschutzbund (NABU) hatte sich um den Kauf des Gebäudes für ein Naturschutzzentrum beworben, auch zum Schutz der Streuobstwiese. Die Stadt hatte sich für einen Verkauf an die Fa. Eurofins entschieden, der inzwischen allerdings geplatzt ist. Jetzt soll das historische Gebäude rasch abgerissen werden, um nicht eine erneute Diskussion um das Konzept des NABU aufkommen zu lassen. Dafür gibt es keinen Grund.

Eine gründliche Umplanung des Betriebshofs ...

Mittwoch, April 26, 2023

... steht offenbar an, um eine sichere Abstellung der Elektrobusse auf einer zweiten Ebene zu gewährleisten. Dann aber richtig: Der bisherige Plan wird um zwei Abstellgleise erweitert, um künftig 50 Straßenbahnen unterzubringen. Die freien HSB-Flächen westlich des Betriebshofes und die bereits erfolgte Auslagerung der Wasserstoff-Busse bieten den Platz dafür. Das macht die im Bau und Betrieb kostenträchtigen Abstellanlagen

in Rohrbach und Wieblingen überflüssig

Friiling uffm Willi – alternativer Frühlingsmarkt

Mittwoch, April 19, 2023

Reden Sie mit uns über das neue Stadtteilbudget, dezentrale Entscheidungsstrukturen und anderes.

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