Stadtblattbeiträge

Bioabfall: Biogaserzeugung entlastet die Umwelt

Umweltentlastung durch Kompostierung 1,2 Indexpunkte (nicht dargestellt), durch Erzeugung von Biogas 3,2 Indexpunkte (rechter grüner Balken). Wir fordern: Auf Biogas umsteigen! Email: arnulf.lorentz@t-online.de /Stadtblatt-Beitrag vom 17. Mai 2017/

28.05.2017

Völkerkundemuseum

Die Ziele, die der Oberbürgermeister und der Kulturdezernent bezüglich des Völkerkundemuseums und der von Portheim-Stiftung verfolgen, sind nicht erkennbar. Sollen die Leiterin des Museums und der Vorsitzende des Kuratoriums unter Druck gesetzt werden? Beide widersprechen energisch den meisten Aussagen der Stadtspitze. Soll die Stiftung aufgelöst und das Museum geschlossen werden? Wem nützen diese Auseinandersetzungen? Wir brauchen klare Konzepte. Dazu gehört auch die Aufarbeitung der bisherigen und ein Konsens über die zukünftige Rolle der Stadt in der Stiftung und bei der Finanzierung. Hilde Stolz /Stadtblatt-Artikel vom 10.05.2017/

12.05.2017

Bioabfall: Keine Verringerung von Klimaschadstoffen geplant

Nach fünf Jahren Prüfung kommen jetzt Umweltdezernent und Oberbürgermeister zu dem Schluss: Es wird kein Biogas hergestellt, sondern weiterhin kompostiert. Eine Herstellung von Biogas könnte im günstigen Fall durch Strom- und Wärmeerzeugung in einem Blockheizkraftwerk 3 000 t CO2 einsparen. Sie könnte in einem ungünstigen Szenario allerdings die Kosten der Abfallentsorgung um 1-2 (!) Prozent erhöhen. Auch bei der Kompostierung ist keine Verringerung der Klimaschadstoffe Methan und Lachgas geplant, die um ein Vielfaches schädlicher sind als CO2 . So werden wir die Klimaziele nie erreichen, die Heidelberg sich gesetzt hat! arnulf.lorentz@t-online.de /Stadtblattbeitrag vom 26.04.2017/

28.04.2017

OB Würzner fordert erneut Video-Überwachung

Im letzten Jahr hatte der Gemeinderat dies abgelehnt und den Nachweis verlangt, dass Bismarckplatz und Bahnhofsvorplatz Kriminalitätsschwerpunkte sind. Die jetzt präsentierten Zahlen vergleichen diese hochfrequentierten Bereiche mit der Gesamtstadt. Ergebnis: Straßen- und Drogenkriminalität haben hier Schwerpunkte. Klar, dass z.B. Taschendiebstahl, Schwarzfahren und Dealen eher zentral als im Stadtwald oder Handschuhsheimer Feld stattfinden. Daten zu Gewalttaten, sexuellen Übergriffen und Sachbeschädigung fehlen. Wir meinen: lieber mehr Polizei vor Ort anstelle von Videoüberwachung aller Bürger. /Stadtblatt-Beitrag, Woche 18, 2017/

28.04.2017

Investitionen ohne Folgekostenabschätzung?

Oft beschließt der Gemeinderat auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Investitionen in Millionenhöhe ohne Folgekostenschätzung. Doch jede Investition zieht langfristige Betriebs-, Instandhaltungs- und Finanzierungskosten nach sich. Diese betragen je Million Investitionssumme für soziale und kulturelle Einrichtungen mindestens 100.000 € jährlich auf die Gesamtnutzungszeit umgelegt. Normal wäre, diese Kosten VOR einer positiven Entscheidung zumindest grob abzuschätzen und als langfristig finanzierbar zu bewerten. Das geschieht aber nicht. Ein solches Harakiri trägt die Bunte Linke nicht mit. Und dabei ist uns egal, ob die Stadt selbst oder eine der 100%-Töchter investiert. hilde.stolz@t-online.de /Stadtblatt 5. April/

10.04.2017

Städtischer Haushalt nur mit Auflagen genehmigt

Das Regierungspräsidium Karlsruhe genehmigte den Haushalt der Stadt nur mit Aufl agen. Es hat der Stadt einen Sparkurs nahegelegt und verfügt, dass neue Kredite nur für Investitionen verwendet werden dürfen. Die Grenze einer vertretbaren Verschuldung ist also erreicht. Wir fühlen uns in unseren Haushaltentscheidungen bestätigt: Die Bunte Linke hat als einzige Gruppierung im Gemeinderat die beiden letzten Doppelhaushalte wegen der hohen Neuverschuldung abgelehnt. Im Doppelhaushalt 2017/2018 soll die Verschuldung um 57 Mio € auf insgesamt 229 Mio € steigen. (arnulf.lorentz@t-online.de) /Stadtblatt-Beitrag vom 29.3.2017/

03.04.2017

Kostensteigerungen ohne Ende!

Die Verlagerung des Karlstorbahnhofs wird möglicherweise doppelt so teuer werden als bisher geplant. Das Gleiche blüht voraussichtlich mit Großsporthalle und Konferenzzentrum. Die Erfahrung zeigt: Steigerungen der Baukosten und Anpassungen der Planung führen fast immer zu höheren Kosten. Wir brauchen Strategien zur Priorisierung der Projekte. Auf manches wird man ganz verzichten müssen. Lieber jedes Jahr mehrere Millionen in zusätzliche Wohnungen als in Schuldendienst und Betriebskostendefi zite für „Leuchtturmprojekte“ stecken! hilde.stolz@t-online.de /Stadtblatt-Beitrag 22. März 2017/

27.03.2017

Durch Konversionsflächen keine Entlastung des Wohnungsmarktes

Das „Handlungsprogramm Wohnen“ gebe ein klares Signal, dass „Wohn- und die Gewerbeflä- chenentwicklung (…) nicht in Konkurrenz zueinanderstehen“, heißt es in einer Pressemitteilung des Oberbürgermeisters. Es können aber auf einer Fläche entweder Wohnungen gebaut oder Gewerbe angesiedelt werden. In Heidelberg gibt es rund doppelt so viele Arbeitsplätze, wie hier Arbeitnehmer wohnen. Deshalb wird sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt weiter verschärfen, wenn in Bahnstadt und Konversionsflächen – wie bisher geplant – 10 000 neue Arbeitsplätze entstehen, aber nur Wohnungen für 9 000 Menschen. arnulf.lorentz@t-online.de /Stadtblatt 15. März 2017/

17.03.2017

Hänge in Heidelberg

Nachverdichtung und Blockieren der Frischluftzufuhr der Ebene fi ndet am Neuenheimer Hang seit Jahrzehnten statt – und nicht nur dort. Seit 2000 für jeden gut nachvollziehbar über die historischen Ansichten in Google-Earth. Gönnen sie sich einen Blick! Besonders eindrucksvoll: Die Panorama-Ansicht, die ein wenig auch die Höhe der Häuser vermittelt. Wir interessieren uns für vergleichende historische Aufnahmen der Hangsituation. Falls Sie uns welche zur Verfügung stellen könnten, nehmen Sie bitte Kontakt auf: Hildegard Stolz, Telefon 01575-8064702./Stadtblatt-Beitrag vom 8.3.17/

09.03.2017

Der Gemeinderat handelt völlig inkonsequent

bei der Entscheidung zur Planung des Standortes für den neuen Betriebshof in Bergheim. Bei der Haushaltsberatung hatte er mit großer Mehrheit beschlossen, dass bei Investitionen die Folgekosten ein wichtiges Entscheidungskriterium sind. Diese Kosten betragen in der Regel ein Mehrfaches der Investitionssumme, über die Lebenszeit der Einrichtung gerechnet. Jetzt lehnt eine Mehrheit aus bürgerlichen Parteien und eines Teils der SPD den Antrag der Grünen ab, die Folgekosten für beide zur Diskussion stehenden Varianten prüfen zu lassen. Wir haben dafür keinerlei Verständnis. arnulf.lorentz@t-online.de /Stadtblatt-Beitrag vom 22.2.2018/

09.03.2017

Teilnahme an Relocation jetzt

Unser Antrag von Mitte Januar für eine sofortige Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen des EU-Relocation-Programms treibt sonderbare (Frühlings-)Blüten. Gedacht als Hilfe in höchster (Winter-)Not setzt der Oberbürgermeister die Entscheidung im Gemeinderat für den 30. März an, mitten im Frühling also. Die Menschen in Griechenland und Italien brauchen warme Unterkünfte jetzt. Eine Entscheidung ist auch diese Woche noch möglich, nach §11.3 der Geschäftsordnung kann der Oberbürgermeister die Tagesordnung des Gemeinderates kurzfristig ergänzen. Und die Hilfe könnte noch im Februar starten. Man muss es nur wollen! /Stadtblatt-Beitrag vom 15.2.2017/

15.02.2017

Weil wir immer wieder gefragt werden,

weshalb die Bunte Linke immer so kurze Artikel schreibt: Uns stehen nur 500 Zeichen pro Woche zur Verfügung. Damit kann man kaum einen stadtpolitischen Sachverhalt vernünftig darstellen. Wir können auch keinen Platz „ansparen“, d.h. einmal keinen Beitrag einstellen und dann in der folgenden Woche einen doppelt so langen. Wir hoffen, dass der Gemeinderat im neuen Jahr für jede Gruppe einen Sockelbetrag vorsieht, der auch eine Darstellung erlaubt, die auch komplexen Themen angemessen ist. arnulf.lorentz@t-online.de /Stadtblatt-Beitrag vom 11. Jan. 2017/

07.02.2017

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