Bunte Linke Heidelberg

 

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Stadtpolitik

Völkerkundemuseum – das Neueste

Dienstag, Dezember 12, 2017

Eine Anhörung von Kuratoriumsmitgliedern der von Portheim-Stiftung hat OB Würzner abgelehnt, obwohl ausreichend Mitglieder des Gemeinderates dies beantragt haben. Dies gehöre nicht zu den Aufgaben des Gemeinderates. Das Völkerkundemuseum ist eine wesentliche kulturelle Einrichtung und erhält Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt. Sein Bestand scheint uns nicht gesichert.

Alternative, die keine ist

Freitag, Dezember 1, 2017

Die Stadt finanziert vieles, das auch von Gästen genutzt wird, so etwa Straßenunterhalt, Nahverkehr, Freizeit- und Kulturangebote. Geplant sind Investitionen in Großprojekte in Höhe von 140 Mio € ‒ kreditfinanziert. Ungedeckt sind auch die Folgekosten ‒ erfahrungsgemäß 10% oder mehr, also 14 Mio € jährlich.

Presseerklärung: Die Bunte Linke kritisiert das Projekt "Digitale Stadt" in Heidelberg

Mittwoch, November 8, 2017

In Heidelberg wird das Projekt der öffentlichen Digitalisierung mit privatwirtschaftlichen Partnern vorangetrieben. Die Bürgerinnen und Bürger seien an Planung und Entwicklung sowie den Entscheidungen nicht angemessen beteiligt, so die Bunte Linke in einer Pressemitteilung.

Zu viel Kür, zu wenig Pflicht

Montag, Juli 31, 2017

Heidelberg plant zurzeit viel zu viele Projekte, die wünschenswert sein mö- gen, die aber nicht zur unverzichtbaren Infrastruktur der Stadt gehören: Bei Schul- und Straßensanierungen schieben wir Projekte in dreistelliger Millionenhöhe vor uns her. Auch ein Programm für preisgebundenen Wohnraum (jeweils 10 Mio. in den nächsten fünf Jahren) ‒ wie von der Bunten Linken in der Haushaltsberatung gefordert ‒ wurde nicht aufgelegt. DAS wären die Pflichtaufgaben! Siehe Übersicht:

Kein „Weiter wie bisher!“ ‒ Klimaprognose 2041-2070

Freitag, Juli 7, 2017

Die prognostizierte Klimaänderung betrifft uns alle. Die Klimaerwärmung darf bei der Stadtplanung nicht mehr vernachlässigt und wirtschaftlichen Zielen untergeordnet werden. Die Diskussion dazu muss auch öffentlich geführt werden, in den Bezirksbeiräten und mit den Bürgern. hilde.stolz@t-online.de /Stadtblattbeitrag vom 5. Juli 2017/

„Digitalagentur“ zur Erfassung aller kommunalen Bereiche?

Freitag, Juni 23, 2017

Er schlage dem Gemeinderat eine „Digitalagentur“ vor, so der OB in der Presse. Diese soll ein Konzept für eine moderne Informations- und Kommunikationstechnologie entwickeln und umsetzen, das praktisch den gesamten Bereich städtischen Handelns umfasst (Gesellschaft, Verwaltung, … „die ganze Latte“). Eine Bestandsaufnahme der bisherigen Aktivitäten der Stadt und der damit verfolgten Ziele liegt dem Gemeinderat nicht vor.

Völkerkundemuseum

Freitag, Mai 12, 2017

Die Ziele, die der Oberbürgermeister und der Kulturdezernent bezüglich des Völkerkundemuseums und der von Portheim-Stiftung verfolgen, sind nicht erkennbar. Sollen die Leiterin des Museums und der Vorsitzende des Kuratoriums unter Druck gesetzt werden? Beide widersprechen energisch den meisten Aussagen der Stadtspitze. Soll die Stiftung aufgelöst und das Museum geschlossen werden? Wem nützen diese Auseinandersetzungen?

Appell des OB an Bundeskanzlerin für Umsetzung des Relocation-Programms

Freitag, April 28, 2017

Der Heidelberger Oberbürgermeister hat sich am 12. April in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt und um die zügige Fortsetzung des Relocation-Programms gebeten. Die Bunte Linke hatte die Teilnahme von Heidelberg am Programm im Januar in einem Antrag gefordert, die positive Entscheidung des Gemeinderats ist am 30.

OB Würzner fordert erneut Video-Überwachung

Freitag, April 28, 2017

Im letzten Jahr hatte der Gemeinderat dies abgelehnt und den Nachweis verlangt, dass Bismarckplatz und Bahnhofsvorplatz Kriminalitätsschwerpunkte sind. Die jetzt präsentierten Zahlen vergleichen diese hochfrequentierten Bereiche mit der Gesamtstadt. Ergebnis: Straßen- und Drogenkriminalität haben hier Schwerpunkte. Klar, dass z.B. Taschendiebstahl, Schwarzfahren und Dealen eher zentral als im Stadtwald oder Handschuhsheimer Feld stattfinden.

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