Stadtpolitik
Großer OchsenkopfWarum der Heidelberger Betriebshof nicht auf den Ochsenkopf soll Auf der Ochsenkopf-Wiese in Heidelberg-Bergheim soll der neue Betriebshof gebaut werden. Für Rainer Zawatzky von der Bürgerinitiative "Bündnis für Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg" ginge damit ein wertvoller Naherholungsbereich für den Stadtteil verloren. Die Bebauung hätte zudem schwere bioklimatische Nachteile für die Stadt. Ein Ortstermin. Die Langfassung des Interviews mit Rainer Zawatzky und Regine Buyer gibt es hier: https://youtu.be/bZ4MQycke5U 19.07.2019 |
BUNTE LINKE plant InfoständeSehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freunde, im Rahmen der Kommunalwahl am Sonntag, 26. Mai 2019 plant die Bunte Linke Infostände an verschiedenen Orten. Dafür brauchen wir Sie ALLE. Bitte tragen Sie sich in die Doodle Listen ein (e-mail vom 17.April 2019 ) und machen Sie mit! Das Thema erfahren Sie demnächst! Samstag, 04. Mai, Wilhelmsplatz, Weststadt, 11:00 - 14:00 Uhr Samstag, 04. Mai, Marktplatz, Neuenheim, 11:00 - 14:00 Uhr Samstag, 11. Mai, Handschuhsheim, 10:00 - 13:00 Uhr Samstag, 18. Mai, Bismarkplatz, 13:00 - 17:00 Uhr
Themen: 17.04.2019 |
Work-Shop WahlprogrammBunte Linke Heidelberg : Themen: 03.02.2019 |
Haushaltsbeschluss
Themen: 21.12.2018 |
Mehr geförderte Wohnungen auf den Konversionsflächen!
26.09.2018 |
Prioritäten kann man so oder so setzen
Themen: 02.08.2018 |
Bunte Linke: Wenigstens vier Szenarien für den Masterplan Im Neuenheimer Feld entwickeln - Wir stehen für eine ökologische Variante
Aus dem bisherigen Verlauf der Diskussion bei den Veranstaltungen für Bürgerbeteiligung lassen sich zwei sehr gegensätzliche Positionen für die Entwicklung erkennen. Eine entspricht den Forderungen der Universität – starke Verdichtung der Bebauung, kein öffentliches Nahverkehrsmittel im Campus, 5. Neckarquerung, Ausbau des Klausenpfades und Verlagerung des Autoverkehrs aus dem Campus auf diese Straße. Der andere ist stark ökologisch orientiert – moderate bauliche Verdichtung, Erhalt der kleinklimatischen Bedingungen, Erhalt des Gartenbaulandes im Handschuhsheimer Feld, Erhalt des Naturschutzgebietes Unterer Neckar, also keine Neckarquerung, leistungsfähiges Nahverkehrsmittel auf dem Campus, Erhalt der Funktion des Neuenheimer und Handschuhsheimer Feldes für die Naherholung. Ein Kompromiss zwischen den Akteuren kann sicher nur in einem Entwicklungsweg gefunden werden, der sich an einer mittleren Position orientiert. Dies wird auch in der Diskussion so bewertet, wenngleich es keine Frage ist, dass sich die Bunte Linke im ökologischen Weg wiederfindet. Rainer Zawatzky (BUND) macht klar, dass eine Brücke über das Naturschutzgebiet „Unterer Neckar“, ein FFH-Gebiet von europäischem Rang, für ihn überhaupt nicht infrage kommt. Ein leistungsfähiges Nahverkehrsmittel im Campus ist für die Bunte Linke unverzichtbar, am besten geeignet erscheint eine Straßenbahn. Dies ist auch nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim möglich, so Weiler-Lorentz. Das Gericht habe lediglich festgestellt, dass es dazu eines geänderten Bebauungsplanes bedarf und einer gleichwertigen Prüfung aller Trassen im Planfeststellungsverfahren. Die BL erwartet, dass wenigstens vier alternative Szenarien entwickelt, dem Forum der Bürgerbeteiligung zur Bewertung und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden. 13.06.2018 |
Gemeinderat mehrheitlich für Demokratieabbau in Heidelberg!?
14.04.2018 |
Themenabend digitale Stadt am 3. April
Themen: 28.03.2018 |
Widerstand gegen die Organisation rechter Aktivitäten in Heidelberg
Themen: 21.03.2018 |
Grußwort zum Neujahrstreffen von Roswitha Claus
Die ganze Rede im Wortlaut: Ganz herzlich willkommen Wir haben eingeladen, um in lockerer Runde kommunal- und auch andere politische Themen zu besprechen. Es hat sich ja viel getan im letzten Jahr, aber hierfür sind unsere Gemeinderäte zuständig.
In den 1990er Jahren wandelt sich städtische Politik rasant. Statt Kommunen ihre lokale Organisation des Wohlfahrtsstaates weiter betreiben zu lassen, wird ihnen durch Steuerreformen, das Aufladen neuer sozialpolitischer Aufgaben und Spardiktate plötzlich der finanzielle Spielraum genommen. Die somit erzeugte kommunale Finanzkriese kann in der Folge nur durch die Praxis der unternehmerisch tätigen Stadt kompensiert werden. Das ökonomische Denken hält Einzug in die Stadtregierungen, und relativ widerspruchslos wird hingenommen, dass Städte nun so etwas wie Wettbewerbseinheiten sein sollen, die mit anderen konkurrieren müssen. Überleben kann nur die Stadt, die ihre Politikbereiche nicht den sozialen Anforderungen, sondern der Steigerung und Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit zuordnet. Die Übertragung von Marktmechanismen auf die Lenkung kommunaler Prozesse lässt die Städte nun wie Konzerne agieren. Ab sofort hat sich Stadtpolitik neoliberaler Rationalität, Globalisierungs- und Wettbewerbsanforderungen zu fügen und verfolgt nicht mehr die vordringliche Aufgabe, auf Anforderungen, Nöte und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger einzugehen. So Volker Lösch (Regisseur und Kulturschaffender in Stuttgart) in seinem Vorwort zu „abgrundtief und bodenlos Stuttgart 21 sein absehbares Scheitern und die Kultur des Widerstands“ von Winfried Wolf
Einige wenige Aspekte herausgegriffen: Städte sind so etwas wie Wettbewerbseinheiten, die mit anderen konkurrieren müssen.
Beispiel: Baumärkte verzeichneten in Ma viele Kunden aus HD, deshalb haben wir den größeren Baumarkt gebraucht
Politikbereiche werden nicht den sozialen Anforderungen, sondern der Steigerung und Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit zugeordnet:
Vorschlag:
Was macht die Stadt stattdessen für die Kulturförderung? Beispiel Völkerkundemuseum: Ich zitiere Prof. Klaus Schneider aus seinem Gutachten (Leiter des Rautenstrauch-Joest-Museums, Köln): „Das Völkerkundemuseum ist ein Kleinod für Heidelberg. Er schreibt: „… völlig unverständlich, mit welcher geringen Wertschätzung in Politik und Verwaltung über dieses Haus und die Von Portheim-Stiftung gesprochen und verhandelt wird. … müsste in der Heidelberger Innenstadt ein kulturelles Highlight und ein Zugpferd für Besucher sein.“ Stattdessen erhält dieses Museum von der Stadt ca. € 7300/J., d.h. das Stiftungsvermögen wird langsam aber sicher aufgebraucht. Eine Stadt, die dafür wirbt, Wissensstadt sein zu wollen, geht so mit seiner Kultur um. Nun, es gibt noch viel zu tun für uns. Die Bunte Linke ist nach wie vor ein Bündnis für Demokratie, Solidarität, Umwelt und Frieden Name ist Programm
Weiter im Programm: Ein kurzes Grußwort von den beiden Gemeinderäten Karin Weber: ein kurzer Vortrag zu Bergheim, Betriebshof und Ochsenkopf. Kulturprogramm: Elmar Bringezu: Er hat mir, wie üblich, nicht verraten, was er vorhat. Philharm. Orchester der Stadt HD, Kammermusiker, Flötist Verlag: Myttelrheinischer Ossian (keltisch), macht Bücher mit Gedichten, Geschichten, malt. Elmar kommt aus Boppard Catering: Kommt dieses Mal aus Afrika, genau genommen von Kulinarische Genüsse aus Afrika, Moustapha M’Bengue, Steubenstraße 45, 69121 Heidelberg, Tel.: 06221-400998, Handy: 0174-2110891, www.afropartyservice.de
Roswitha Claus, 26. Januar 2018 06.02.2018 |
Schulsanierung vor Großsporthalle
02.02.2018 |
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